Aktuelles - FDP - Zuhause in Wuppertal

Di., 14.09.2010
19:30 Uhr
im "InterCity Hotel",
Döppersberg 50,
42103 Wuppertal

Die Einladung als
PDF-Datei finden Sie hier.

„Es ist ein fatales Signal für die Kulturszene in Wuppertal, dass CDU und SPD unserem Antrag auf Erhalt des Schauspielhauses nicht zustimmen wollten“, so Ingrid Pfeiffer, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal.

Mit ihrem Antrag zur Kulturausschusssitzung wollten die Liberalen einen Grundsatzbeschluss erwirken, der ein eindeutiges Signal für den Erhalt der Schauspielsparte und des Schauspielhauses gewesen wäre. Über mehrere Monate hatten SPD und CDU diesen Antrag vertagt, um intern darüber beraten zu können. Mit dem gestrigen Nein von CDU und SPD hierzu, ist die Verwaltung nun an die Vorgaben des Oberbürgermeisters mit seinen Einsparvorschlägen gebunden. Diese sehen die Schließung von Haus und Sparte vor. „Nach den Protestaktionen im Januar und März dieses Jahres wäre endlich ein positives Signal der Politik notwendig gewesen“, so Pfeiffer.

Düsseldorf, 03.09.2010. Auf Antrag der FDP befasst sich der Landtag mit Ausbau und Qualität der Kinderbetreuung. "Für die FDP ist der bedarfsgerechte Ausbau von Kindertagesbetreuung eine wesentliche Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf", erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke. Deshalb sind in der Regierungsverantwortung der FDP 86.000 zusätzliche U3-Betreuungsplätze geschaffen worden. Die FDP-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, den Ausbau der Kinderbetreuung fortzusetzen und die Förderung privater Träger zu ermöglichen, erklärt Marcel Hafke.

Eine zielgerichtete Bildungspartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen - so soll die Bildungsrepublik Deutschland wieder Fahrt aufnehmen. Dafür sprach sich jetzt der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorstand aus. „Das Kooperationsverbot der Bundesländer mit dem Bund führt gegenwärtig zu einer Blockade in der Bildungspolitik“, sagte Andreas Pinkwart. Bei der anvisierten Schulreform in NRW hält er zudem eine Chance für eine „Mehrheit der Vernunft“ im Landtag für möglich.

„In die FDP bin ich eingetreten, weil sie Politik für jeden einzelnen Menschen macht“, erklärt Hannah Morawietz, Neumitglied des Monats August. In den vergangenen Wahlkämpfen hatte die 16-jährige Gymnasiastin aus Hagen die Gespräche an den Infoständen der Parteien aufmerksam mitverfolgt und sich von der liberalen Begeisterung mitreißen lassen. Eine bessere Bildungspolitik liegt ihr besonders am Herzen. Hier will sie demnächst aktiv mitgestalten. Sie kann sich sogar eine künftige Politikkarriere vorstellen.

Düsseldorf, 31.08.2010. "Die großen Verlierer der rot-grünen Pläne sind die Studierenden und die Hochschulen selbst. Statt die Studienbedingungen zu verbessern, geht die Minderheitsregierung unbeirrt ihren Weg der Unvernunft, der zu schlechteren Studienbedingungen führen wird. Das geplante Gesetz ist sozial ungerecht und führt zu einem Verteilungskampf zwischen den Hochschulen. Zudem ist es verfassungsrechtlich fragwürdig", so Marcel Hafke MdL, hochschulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in Korea, Walter Klitz, hat die Ehrendoktorwürde der Hangyang Universität zu Seoul erhalten. Die Auszeichnung wurde Klitz "in Anerkennung seiner herausragenden Expertise auf dem Gebiet der lokalen Selbstverwaltung" sowie "seiner hingabevollen Anstrengungen um Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel" verliehen. Etwa 120 Gäste nahmen an der feierlichen Zeremonie teil.

Die FDP-Fraktion kritisiert die Absicht der Stadtverwaltung, in vorauseilendem Gehorsam gegenüber der Bezirksregierung die Ersatzpflanzung von Straßenbäumen einzustellen.

Die Bezirksregierung hat die Stadt verpflichtet zu prüfen, ob die Ersatzpflanzungen über Patenschaften, Ersatzgelder oder ähnliche Einnahmen finanziert werden können, da sie wie alle anderen Investitionen einzeln von der Kommunalaufsicht genehmigt werden müssen. Die Wuppertaler Stadtverwaltung hat dem Umweltausschuss jetzt dargelegt, warum diese alternativen Finanzierungsquellen erfolglos erscheinen. Die Verwaltung zieht daraus als Konsequenz, dass (...)

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sieht gute Chancen, dass die Freiwilligenarmee noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt wird. "Vielleicht schon im nächsten Jahr." Die von den Liberalen durchgesetzte Verkürzung der Wehrpflicht habe bei der Union einen Nachdenkprozess in Gang gesetzt. Außenminister Guido Westerwelle versicherte, dass die Bundeswehr auch nach der Reform den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht werde.