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Nachruf
Die FDP Wuppertal trauert um
Herrn Friedrich Paul
der am 21. Juli 2010
im Alter von 80 Jahren verstorben ist.
Friedrich Paul gehörte der FDP als Mitglied seit dem Jahr 2000 an und hat sich in der Partei insbesondere als Vorsitzender des Ortsverbandes Langerfeld-Beyenburg bzw. später des Ortsverbandes Ost engagiert. Er hat uns von 1999 bis heute in der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vertreten und war von 2000 bis 2004 als sachkundiger Bürger im Denkmalpflegeausschuss und im Gestaltungsbeirat der Stadt aktiv.
Sein ganz besonderes Engagement galt "seinem" Stadtteil Langerfeld. Seit 1977 hat er sich im Langerfelder Bürgerverein engagiert und sich dort unter anderem durch die Betreuung des Langerfelder Heimatmuseums und die Organisation der Feier zu 700-Jahre-Langerfeld hervor getan. Im Jahr 2001 wurde ihm die Ehrenmitgliedschaft des Bürgervereins verliehen, 2005 erhielt er die "Ehren - Goldene Spule" des Bürgervereins.
Unser Mitgefühl gilt seiner Lebensgefährtin und seiner Familie.
Wir werden Friedrich Paul ein ehrendes Andenken bewahren.
Marcel Hafke, MdL
Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Wuppertal
Jörn Suika
Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Wuppertal
Aus dem Landtag
Hafke: Abgeordnete des Landtags müssen den Mut für Jugendbeteiligung im Landesparlament aufbringen
Marcel Hafke, MdL
Düsseldorf, 14.07.2010. "Es wird Zeit, dass Jugendbeteiligung auch in der Landespolitik Einzug hält. Für das, was wir uns von den Kommunen wünschen, müssen wir auch selbst den Mut aufbringen. Kinder und Jugendliche müssen auch im Landtag gehört werden", so Marcel Hafke, Wuppertaler Landtagsabgeordneter.
Die FDP-Landtagsfraktion hat daher zur Plenarsitzung am 15.07.2010 den Antrag "Bekenntnis zur Jugendbeteiligung mit Leben füllen – Verantwortung des Landes wahrnehmen" gestellt.
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige Wissenschaftsminister für "gefährlich".
"Die Leute können rechnen", Interview von Andreas Pinkwart in "Der Zeit" vom 29.07.2010
Düsseldorf, 23. Juli 2010
FDP in NRW bleibt engagiert am Ball
Andreas Pinkwart
Zu Ferienbeginn wendet sich der FDP-Landes -vorsitzende Andreas Pinkwart in einem Rundschreiben an die Mitglieder, blickt auf das vergangene Halbjahr zurück und spricht über künftige Aufgaben und Herausforderungen. "Die FDP in NRW bleibt engagiert am Ball", betont Pinkwart. Im Landtag haben die Liberalen als Opposition gegen die von der Linkspartei gestützte Minderheitsregierung bereits erste Kontrapunkte setzen können. "Die FDP sieht sich als Garant für eine Politik mit Maß und Mitte, um NRW auf Erfolgskurs zu halten."
Mitgliederschreiben von Andreas Pinkwart am 23.07.2010
FDP-Ratsfraktion:
Haushaltsrede 2010
Jörn Suika
Sie finden hier die Haushaltsrede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Jörn Suika zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010/2011 in der Ratssitzung am 12. Juli 2010.
Gesundheitspolitik
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".
Hafke: Abschaffung der Studiengebühren frisst in Wuppertal jeden zehnten Euro
Marcel Hafke MdL
Düsseldorf, 08.07.2010."Die Abschaffung der Studiengebühren werden die Studierenden bald sehr schmerzhaft spüren. Die nächste Woche im Landtag zur Abstimmung stehende Absichtserklärung der rot-grünen Landesregierung läutet ein Gesetzesvorhaben ein, das die Studienbedingungen massiv verschlechtern und viele Arbeitsplätze kosten wird", so Marcel Hafke, Wuppertaler Landtagsabgeordneter, in einer Pressemitteilung.