FDP - Zuhause in Wuppertal

Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der FDP Wuppertal am 6. Februar in den Räumlichkeiten der Tanzschule Krauthoff wurde Marcel Hafke (27) wurde mit 97,72 Prozent der Stimmen im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt. Hafke: „Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis. Die Parteifreunde honorieren damit auch die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre des gesamten Vorstandes und knüpfen daran Erwartungen für die Zukunft. Ich bin sehr zuversichtlich, dass das neue Vorstandsteam an die erfolgreiche Arbeit des ausscheidenden Vorstandes anknüpfen wird.“

Di., 09.02.2010
19:30 Uhr
im "InterCity Hotel",
Döppersberg 50,
42103 Wuppertal

Die Einladung als
PDF-Datei finden Sie hier.

Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Nach einem Treffen der FDP-Führungsspitze in Berlin hat FDP-Vize Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" angekündigt, dass die Liberalen bei den Reformthemen mehr aufs Tempo drücken wollen. Insbesondere bei der Steuerstrukturreform wolle man den Bürgern noch vor der Landtagswahl in NRW am 9. Mai deutlich machen, was auf sie zu kommt, wenn die Liberalen in Verantwortung stehen. Im April will die FDP auf dem Bundesparteitag dazu ein Steuerkonzept vorlegen. "Sondersitzung der FDP-Spitze", Interview von Andreas Pinkwart im "ZDF-Morgenmagazin" vom 08.02.2010 "FDP-Krisentreffen", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 5-Morgenecho" vom 08.02.2010 "FDP will durchstarten", Interview von Andreas Pinkwart im "WDR 2-Morgenmagazin" vom 08.02.2010

In diesen Tagen werden die Gebührenbescheide für Straßenreinigung und Winterdienst zugestellt. Die Bürger werden mit deutlich höheren Gebühren belastet. „Doch die Anwohner von Straßen mit der Priorität 2 haben in diesen Tagen vergebens auf den Räumdienst gewartet mit teils verheerenden Folgen für dort ansässige mittelständische Unternehmen und Anwohner“, so Marcel Hafke, Stadtverordneter der FDP-Fraktion.

„Viele von ihnen“ (...)

FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erklärte im Interview mit der "Bild", dass der Anreiz erhöht werden müsse, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Zu diesem Zweck habe die FDP bereits eine Verdreifachung des Hartz IV-Schonvermögens auf den Weg gebracht und plane Änderungen bei den Hinzuverdienstgrenzen. "Wer arbeitet, muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet", so die Liberale.

Am heutigen Tag vollendet der langjährige liberale Politiker Dieter-Julius Cronenberg sein achtzigstes Lebensjahr. Der FDP-Bundesvor-sitzende und Bundesaußenminister Guido Westerwelle gratulierte dem Vizepräsidenten a.D. des Deutschen Bundestags zu seinem Jubiläum und unterstrich die Bedeutung seines politischen Werkes: Cronenberg habe vorgelebt, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit keine Gegensätze seien, sondern einander bedingten.

Der Wuppertaler FDP-Fraktionsvorsitzende Jörn Suika wurde auf der konstituierenden Sitzung des Regionalrates Düsseldorf als sachkundiger Bürger in die Ausschüsse des Regionalrates gewählt.
Suika gehört dort dem Planungsausschuss als ordentliches Mitglied sowie dem Verkehrsausschuss als auch dem Strukturausschuss als stellvertretendes Mitglied an.
Damit sind die Wuppertaler Liberalen direkt in die Arbeit der FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf eingebunden und können dort die Interessen der Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Die FDP-Fraktion begrüßt das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig, dass die Ablehnung zweier Baugenehmigungen für Discounter im Interesse einer verbrauchernahen Versor­gung für zulässig erklärt hat.

Alexander Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP und Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung: „Die Richter erklären den Bau neuer Discountmärkte für unzulässig, wenn dadurch Geschäfte in den zentralen Versorgungsbereichen geschädigt werden könnten.“ Die Richter berufen sich dabei unter anderem auf §34, Abs. 3 BauGB, der festhält: `Von Vorhaben... dürfen keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche in der Ge­meinde oder in anderen Gemeinden zu erwarten sein´.
Zu den zentralen Versorgungsbereichen gehören (...)