Die FDP stellt im Rat der Stadt Wuppertal 5 der insgesamt 70 Stadtverordenten (CDU 25, SPD 19, Grüne 11, Linke 4, WfW 3, Sonstige 3).
Fraktionsvorsitzender:
Jörn Suika
stellv. Fraktionsvorsitzender:
Alexander Schmidt
Stadtverordneter:
Manfred Todtenhausen
Stadtverordnete:
Eva Schroeder
Stadtverordneter:
Ralf Otto Jacob
Fraktionsgeschäftsstelle:
Rathaus Barmen
Johannes-Rau-Platz 1
42275 Wuppertal
Tel.: 0202 / 5 63 - 62 72
Fax: 0202 / 5 63 - 85 73
E-Mail: fraktion@fdp-wuppertal.de
Geschäftsführer:
Tobias Wierzba
Karin van der Most
Sekretariat:
Andrea Sperling
FDP - Zuhause in Wuppertal
Ratsfraktion und Bezirksvertretungen
FDP-Ratsfraktion
FDP-Bezirksvertreter
Die FDP ist in allen zehn Bezirksvertretungen mit jeweils einem Mitglied vertreten.
Bezirksvertretung Elberfeld:
Alexander Bialek
Bezirksvertretung Elberfeld-West:
Sebastian Helpenstein
Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg:
Charlotte Weilbrenner
Bezirksvertretung Vohwinkel:
Georg Schroeder
Bezirksvertretung Cronenberg:
Hans-Hermann Bock
Bezirksvertretung Barmen:
Harry Thomas
Bezirksvertretung Oberbarmen:
Heinz Jonas
Bezirksvertretung Heckinghausen:
Hansjörg Finkentey
Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg:
Friedrich Paul (verstorben am 21.07.10)
Nachrücker ab 21.09.10: Dirk Freudenwald
Bezirksvertretung Ronsdorf:
Klaus Brennecke
"Blaue Seiten" der FDP-Ratsfraktion
Mit den "Blauen Seiten" informiert die FDP-Ratsfraktion regelmäßig auch in gedruckter Form über ihre Arbeit:
"Wuppertal liberal" Sommer 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe Mai 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe März 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe Dezember 2009 als pdf-Datei.
Fraktionsarbeitskreise
Arbeitskreis1: Wirtschaft, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr und Umwelt
Leitung: Stv. Alexander Schmidt und Thilo Prokosch
Arbeitskreis 2: Soziales, Jugend, Integration, Kultur, Bildung & Sport
Leitung: Stv. Eva Schroeder und Susanne Wywiol
Arbeitskreis 3: Finanzen, Beteiligungen, Zentrale Dienste, Schutz und Ordnung
Leitung: Stv. Jörn Suika und Hartmut Stiller
Die Arbeitskreise tagen in der Regel mitglieder-öffentlich, so dass sich alle FDP-Mitglieder in die Beratungen einbringen können. Die Termine entnehmen sie bitte dem Terminkalender auf dieser Homepage.
Anträge und Anfragen 2010
26.08.10: Antrag zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Kommunikations- und Abstimmungskonzept Umbau Döppersberg".
Der Antrag wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 beraten.
26.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstandsbericht zu den Ansiedlungsplänen von BAUHAUS auf Lichtscheid".
Der Sachstandsbericht wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 gehalten.
24.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstand zu den Ansiedlungsplänen von IKEA".
Der Sachstandsbericht wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 gehalten.
18.08.10: Große Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.10: "Sanierung von Brücken, Straßen, Wegen, Plätzen, Treppen und Mauern".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
18.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Kulturausschusses am 01.09.10: "Sachstandsbericht Rex-Theater".
Der Sachstandsbericht wurde in der Kulturausschusssitzung am 01.09.10 gehalten. Die Presseberichterstattung dazu finden Sie hier
18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Verwendung von Solarlaternen in Neubaugebieten".
Der Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt.
18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Förderung Elektromobilität in Wuppertal".
Der Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt.
08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD und Linken abgelehnt.
08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 Teil II - Verkauf der GWG".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und WfW abgelehnt.
02.07.10: Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Auslobung Wuppertals als FairTrade-Stadt".
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
29.06.10: Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Handlungsprogramm Dempgraphischer Wandel".
Die Beratung des "Handlungsprogramms Dempgraphischer Wandel" ist auf eine Sondersitzung des Ausschusses am 08.10.10 vertagt worden.
19.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 06.07.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
18.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
15.06.10: Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclubs Wuppertal"
Der Antrags wurde zur Vorbereitung in die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 02.09.10 verwiesen.
14.06.10: Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 29.06.10 und des Jugendhilfeausschusses am 01.07.10:Angleichung der Sommerferienzeiten der Tageseinrichtungen für Kinder und der Betreuungsangebote im Rahmen der offenen Gantagsgrundschule.
Vom Schulausschuss für erledigt erklärt; vom Jugendhilfeausschuss ohne Beschluss zur Kenntnis genommen.
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "L 418/419".
Antwort der Verwaltung in der Ausschusssitzung am 23.06.10: "Der Landesbetrieb Strassen NRW hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass auf dem Teilstück Tunnel Burgholz und Freudenberg jeweils die rechten Fahrspuren der L 418 wegen Fahrbahnunebenheiten und mangelnder Griffigkeit abgefräst und somit aufgeraut wurden. Weitere Arbeiten für diesen Abschnitt sind derzeit nicht vorgesehen. Lediglich der Tunnel Hahnerberg wird mit dem 'Nachrüstprogramm für Tunnelanlagen des Landes' auf den neuesten Stand der Technik gebracht."
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Rates am 12.07.10: "Rollhockey-Europameisterschaft".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "Einsatz von Parkkrallen".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
02.06.10: Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Ratssitzung am 12.07.10: "Fairtrade-Stadt".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 12.07.10 einstimmig beschlossen.
10.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Umbesetzung in Ratsausschüssen".
Die Umbesetzung wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 beschlossen.
06.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Runder Tisch zur Auftragsvergabe".
Der Oberbürgermeister hat mittlerweile die Beteiligten an seinen Tisch geholt und einen regelmäßigen Austausch mit der Kreishandwerkerschaft vereinbart.
05.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sammelwidersprüche gegen Google StreetView".
Der Antrag ist -trotz anfänglicher Widerstände der Verwaltung- in der Ratssitzung am 12. Juli 2010 einstimmig beschlossen worden.
04.05.10: Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Bebauungsplan Kaiserstraße/Lienhardplatz".
Der Ausschuss ist -wie von uns beantragt- der Beschlußempfehlung der Bezirksvertretung Vohwinkel gefolgt. Die Festlegung einer Bebauungsprioriät, wie in unserem Antrag gefordert, wollte der Ausschuss nicht folgen.
22.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sozialticket ablehnen!".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt; jedoch von Seiten der CDU und der SPD mit der Erklärung, dass der Inhalt des Antrages bereits Beschlusslage des Rates sei und die Verwaltung daher beauftragt sei, auf eine Entscheidung im VRR in unserem Sinne hinzuwirken.
19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen".
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die von der Verwaltung ursprünglich vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge ist erfreulicher Weise jedoch nicht umgesetzt worden.
19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Inklusion im Kindergarten".
Zum Thema "Inklusion" soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss durchgeführt werden. Bis dahin ist der Antrag zurückgestellt.
19.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Zügigkeit von Grundschulen".
SPD und CDU haben den Antrag in der Ratssitzung am 17.05.10 auf die nächsten Schulausschusssitzung verwiesen, obwohl es dann für die Ronsdorfer Eltern zu spät war.
16.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "NKF-Kennzahlen-Set".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.
16.04.10: Antrag zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "Bürgerplattform".
Der Antrag wurde von CDU und SPD in der Ausschusssitzung am 11.05.10 abgelehnt. CDU und SPD sehen in einem transparenteren Verwaltungshandeln "keinen Zusatznutzen" (so die CDU-Fraktion in der Ausschusssitzung).
15.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Gewerbeflächenentwicklungsplanung".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Einschulungsuntersuchung".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen in den Tageseinrichungen für Kinder".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Pina-Bausch-Archiv"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Vergabe Kulturgutachten Bergisch Land"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden und von dort auf die Kulturausschusssitzung am 01.09.10.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Bericht über das Gespräch mit der freien Kulturszene"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden, wo ihn SPD und CDU abgelehnt haben.
09.03.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen"
Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt.
23.02.10: Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.10: "Wege aus der Kommunalverschuldung"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.
23.02.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion"
Der Antrag wurde an den Ältestenrat verwiesen. Die Verwaltung wird nach der Sommerpause einen konkreten Umsetzungsvorschlag vorlegen, über den dann diskutiert werden soll.
11.02.10: Anfrage zum Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 02.03.10: "Winterdienst"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.
20.01.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 03.03.10: "Stärkung des Einzelhandels in den wohnortnahen Einkaufszentren"
Antwort auf die Anfrage; sowie Urteil zum Einzelhandel in Köln und Urteil zum Einzelhandel in München.
Anträge und Anfragen 2009
09.12.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.12.09: "Umbesetzungen von Gremien"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
24.11.09: Anfrage zur Ratssitzung am 16.12.09: "Elektromobilität"
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt voraussichtlich in der Sitzung des Umweltausschusses am 27.04.10.
24.11.09: Gemeinsamer Antrag zum Ausschuss für die Gleichstellung von Mann und Frau am 24.11.09: "Keine Bühne für Hassgesänge"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
16.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Besetzung der Gremien des Rates"
Der Antrag wurde einstimmg beschlossen.
13.11.09: Antrag zur Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 10.12.09: "Gefährdung durch natürliches Radongas"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
10.11.09: Anfrage zum Verkehrsausschuss am 02.12.09: "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
Antwort auf die Anfrage "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
05.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden"
Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bildungsoffensive wurde Nichtbefassung des Antrages beschlossen.
28.10.09: Anfrage zum Beirat für Menschen mit Behinderungen am 25.11.09: "Behindertengerechte Spielplätze"
Antwort auf die Anfrage "Behindertengerechte Spielplätze"
Gremienbesetzungen und Sachkundige Bürger
Auch in den Ausschüssen und einigen sonstigen Gremien des Rates ist die FDP mit stimmberechtigten Mitgliedern vertreten.
Ratsausschüsse:
Ausschuss Ord. Mitglied Stellv. Mitglied Hauptausschuss: Stv. Jörn Suika
Stv. Alexander Schmidt Stv. Manfred Todtenhausen
Stv. Ralf Otto Jacob Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW: Stv. Manfred Todtenhausen
(Ausschuss-vorsitzender) SB Tobias Wierzba
SB Marcus Benn Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KiJu: Stv. Jörn Suika Stv. Alexander Schmidt Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bauen: Stv. Alexander Schmidt SB Thilo Prokosch
Stv. Jörn Suika Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit: Stv. Eva Schroeder SB Oliver Steidle
SB Sebastian Helpenstein Ausschuss für Schule und Bildung: SB Karin van der Most Stv. Eva Schroeder
SB Patrick Mebus Rechnungsprüfungsausschuss: Stv. Jörn Suika
(Stellv. Ausschuss-vorsitzender) Stv. Ralf Otto Jacob Ausschuss für Kultur: SB Ingrid Pfeiffer Stv. Ralf Otto Jacob
SB Thilo Prokosch Sportausschuss: SB Harry Thomas Stv. Alexander Schmidt
SB Frank Hübel Jugendhilfeausschuss: SB Susanne Wywiol SB Marcel Hafke, MdL Ausschuss für Verkehr: Stv. Ralf Otto Jacob SB Heinz Jonas
SB Hartmut Stiller Ausschuss für Umwelt SB Hartmut Stiller SB Sebastian Helpenstein
SB Dr. Roger Wießner Ausschuss für Gleichstellung: SB Andrea Sperling SB Alexandra Trachte
Stv. Jörn Suika Integrationsausschuss: Stv. Eva Schroeder Stv. Jörn Suika Betriebsausschuss Gebäude-management Wuppertal (GMW): Stv. Manfred Todtenhausen SB Harry Thomas
SB Thilo Prokosch Wahlprüfungsausschuss: SB Marcus Benn SB Dr. Roger Wießner
Städtische Beiräte:
Gremium Ord. Mitglied Stellv. Mitglied Gestaltungsbeirat:SB Karin van der Most SB Thilo Prokosch Beirat für Menschen mit Behinderungen: Stv. Eva Schroeder Stv. Ralf Otto Jacob Seniorenbeirat: SB Arno Brodowski SB Hans-Wolfgang Meyer
Aufsichtsräte, Verwaltungsräte
und sonstige Aufsichtsgremien:
Gremium Ord. Mitglied Stellv. Mitglied Aufsichtsrat WSW GmbH: Hartmut Stiller
Aufsichtsrat WSW mobil GmbH: Hartmut Stiller
Aufsichtsrat WSW Energie+Wasser AG: Hartmut Stiller
Aufsichtsrat AWG mbH: Beig. a.D. Thomas Uebrick
Aufsichtsrat GWG mbH: Stv. Manfred Todtenhausen
Aufsichtsrat Hotel AG: Stv. Ralf Otto Jacob
Aufsichtsrat WiFö AöR: Stv. Alexander Schmidt Hans-Hermann Bock Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wuppertal: Stv. Alexander Schmidt Marcus Benn Aufsichtsrat Wuppertaler Bühnen GmbH: Ingrid Pfeiffer
Beirat Tanztheater Pina Bausch GmbH: Ingrid Pfeiffer
Mitgliederversammlungen:
Gremium Ord. Mitglied Stellv. Mitglied Zweckverbandsversammlung Berg. VHS: Stv. Jörn Suika Stv. Eva Schroeder Verbandsversammlung EKOCity: Stv. Jörn Suika Stv. Alexander Schmidt Mitgliederversammlung Kommunale Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e.V.: Stv. Jörn Suika Karin van der Most Lenkungskreis Bergische Entwicklungsagentur: Stv. Jörn Suika
Sonstige städtische Gremien:
Gremium Ord. Mitglied Stellv. Mitglied Ankaufskommission von-der-Heydt-Stiftung: Ingrid Pfeiffer
Kuratorium von-der-Heydt-Preis: Stv. Ralf Otto Jacob
ARGE-Beirat: Stv. Manfred Todtenhausen Werner Arno Rüb Beirat Stiftung Sozialfonds: Stv. Eva Schroeder
AG Psychosoziales und Behinderungen: Sabine Mauruschat
AK AIDS: Stv. Eva Schroeder
AK Städtepartnerschaften: Andrea Sperling Torsten Jung-Lenz Kuratorium Kultur des Erinnerns: Stv. Jörn Suika Tobias Wierzba AK Anerkennung freier Träger der Jugendhilfe: Susanne Wywiol Marcel Hafke, MdL
Externe Gremien:
Gremium Ord. Mitglied Stellv. Mitglied Polizeibeirat: Tobias Wierzba Hans-Hermann Bock JVA-Beirat: Tobias Wierzba
Börsenbeirat: Oliver Steidle Alexander Bialek Beirat Begegnungsstätte Alte Synagoge: Stv. Eva Schroeder Torsten Jung-Lenz Beirat Kinder- und Jugendtheater Karin van der Most
Kuratoirum WDG: Stv. Eva Schroeder
Tierheim-Beirat: Stv. Manfred Todtenhausen
(Vorsitzender)
Beirat der Verbraucherzentrale Wuppertal: Thomas Turzynski Sebastian Helpenstein
Stv. = Stadtverordnete / Stadtverordneter
SB = Sachkundige(r) Bürger(in) - (stimmberechtigtes) Ausschussmitglied, das kein Ratsmitglied ist
FDP-Ratsfraktion
FDP-Bezirksvertreter
Die FDP ist in allen zehn Bezirksvertretungen mit jeweils einem Mitglied vertreten.
Bezirksvertretung Elberfeld:
Alexander Bialek
Bezirksvertretung Elberfeld-West:
Sebastian Helpenstein
Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg:
Charlotte Weilbrenner
Bezirksvertretung Vohwinkel:
Georg Schroeder
Bezirksvertretung Cronenberg:
Hans-Hermann Bock
Bezirksvertretung Barmen:
Harry Thomas
Bezirksvertretung Oberbarmen:
Heinz Jonas
Bezirksvertretung Heckinghausen:
Hansjörg Finkentey
Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg:
Friedrich Paul (verstorben am 21.07.10)
Nachrücker ab 21.09.10: Dirk Freudenwald
Bezirksvertretung Ronsdorf:
Klaus Brennecke
Bezirksvertretung Elberfeld:
Alexander Bialek
Bezirksvertretung Elberfeld-West:
Sebastian Helpenstein
Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg:
Charlotte Weilbrenner
Bezirksvertretung Vohwinkel:
Georg Schroeder
Bezirksvertretung Cronenberg:
Hans-Hermann Bock
Bezirksvertretung Barmen:
Harry Thomas
Bezirksvertretung Oberbarmen:
Heinz Jonas
Bezirksvertretung Heckinghausen:
Hansjörg Finkentey
Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg:
Friedrich Paul (verstorben am 21.07.10)
Nachrücker ab 21.09.10: Dirk Freudenwald
Bezirksvertretung Ronsdorf:
Klaus Brennecke
"Blaue Seiten" der FDP-Ratsfraktion
Mit den "Blauen Seiten" informiert die FDP-Ratsfraktion regelmäßig auch in gedruckter Form über ihre Arbeit:
"Wuppertal liberal" Sommer 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe Mai 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe März 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe Dezember 2009 als pdf-Datei.
"Wuppertal liberal" Sommer 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe Mai 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe März 2010 als pdf-Datei.
Ausgabe Dezember 2009 als pdf-Datei.
Fraktionsarbeitskreise
Arbeitskreis1: Wirtschaft, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr und Umwelt
Leitung: Stv. Alexander Schmidt und Thilo Prokosch
Arbeitskreis 2: Soziales, Jugend, Integration, Kultur, Bildung & Sport
Leitung: Stv. Eva Schroeder und Susanne Wywiol
Arbeitskreis 3: Finanzen, Beteiligungen, Zentrale Dienste, Schutz und Ordnung
Leitung: Stv. Jörn Suika und Hartmut Stiller
Die Arbeitskreise tagen in der Regel mitglieder-öffentlich, so dass sich alle FDP-Mitglieder in die Beratungen einbringen können. Die Termine entnehmen sie bitte dem Terminkalender auf dieser Homepage.
Leitung: Stv. Alexander Schmidt und Thilo Prokosch
Arbeitskreis 2: Soziales, Jugend, Integration, Kultur, Bildung & Sport
Leitung: Stv. Eva Schroeder und Susanne Wywiol
Arbeitskreis 3: Finanzen, Beteiligungen, Zentrale Dienste, Schutz und Ordnung
Leitung: Stv. Jörn Suika und Hartmut Stiller
Die Arbeitskreise tagen in der Regel mitglieder-öffentlich, so dass sich alle FDP-Mitglieder in die Beratungen einbringen können. Die Termine entnehmen sie bitte dem Terminkalender auf dieser Homepage.
Anträge und Anfragen 2010
26.08.10: Antrag zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Kommunikations- und Abstimmungskonzept Umbau Döppersberg".
Der Antrag wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 beraten.
26.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstandsbericht zu den Ansiedlungsplänen von BAUHAUS auf Lichtscheid".
Der Sachstandsbericht wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 gehalten.
24.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstand zu den Ansiedlungsplänen von IKEA".
Der Sachstandsbericht wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 gehalten.
18.08.10: Große Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.10: "Sanierung von Brücken, Straßen, Wegen, Plätzen, Treppen und Mauern".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
18.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Kulturausschusses am 01.09.10: "Sachstandsbericht Rex-Theater".
Der Sachstandsbericht wurde in der Kulturausschusssitzung am 01.09.10 gehalten. Die Presseberichterstattung dazu finden Sie hier
18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Verwendung von Solarlaternen in Neubaugebieten".
Der Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt.
18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Förderung Elektromobilität in Wuppertal".
Der Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt.
08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD und Linken abgelehnt.
08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 Teil II - Verkauf der GWG".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und WfW abgelehnt.
02.07.10: Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Auslobung Wuppertals als FairTrade-Stadt".
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
29.06.10: Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Handlungsprogramm Dempgraphischer Wandel".
Die Beratung des "Handlungsprogramms Dempgraphischer Wandel" ist auf eine Sondersitzung des Ausschusses am 08.10.10 vertagt worden.
19.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 06.07.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
18.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
15.06.10: Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclubs Wuppertal"
Der Antrags wurde zur Vorbereitung in die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 02.09.10 verwiesen.
14.06.10: Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 29.06.10 und des Jugendhilfeausschusses am 01.07.10:Angleichung der Sommerferienzeiten der Tageseinrichtungen für Kinder und der Betreuungsangebote im Rahmen der offenen Gantagsgrundschule.
Vom Schulausschuss für erledigt erklärt; vom Jugendhilfeausschuss ohne Beschluss zur Kenntnis genommen.
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "L 418/419".
Antwort der Verwaltung in der Ausschusssitzung am 23.06.10: "Der Landesbetrieb Strassen NRW hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass auf dem Teilstück Tunnel Burgholz und Freudenberg jeweils die rechten Fahrspuren der L 418 wegen Fahrbahnunebenheiten und mangelnder Griffigkeit abgefräst und somit aufgeraut wurden. Weitere Arbeiten für diesen Abschnitt sind derzeit nicht vorgesehen. Lediglich der Tunnel Hahnerberg wird mit dem 'Nachrüstprogramm für Tunnelanlagen des Landes' auf den neuesten Stand der Technik gebracht."
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Rates am 12.07.10: "Rollhockey-Europameisterschaft".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "Einsatz von Parkkrallen".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
02.06.10: Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Ratssitzung am 12.07.10: "Fairtrade-Stadt".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 12.07.10 einstimmig beschlossen.
10.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Umbesetzung in Ratsausschüssen".
Die Umbesetzung wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 beschlossen.
06.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Runder Tisch zur Auftragsvergabe".
Der Oberbürgermeister hat mittlerweile die Beteiligten an seinen Tisch geholt und einen regelmäßigen Austausch mit der Kreishandwerkerschaft vereinbart.
05.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sammelwidersprüche gegen Google StreetView".
Der Antrag ist -trotz anfänglicher Widerstände der Verwaltung- in der Ratssitzung am 12. Juli 2010 einstimmig beschlossen worden.
04.05.10: Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Bebauungsplan Kaiserstraße/Lienhardplatz".
Der Ausschuss ist -wie von uns beantragt- der Beschlußempfehlung der Bezirksvertretung Vohwinkel gefolgt. Die Festlegung einer Bebauungsprioriät, wie in unserem Antrag gefordert, wollte der Ausschuss nicht folgen.
22.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sozialticket ablehnen!".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt; jedoch von Seiten der CDU und der SPD mit der Erklärung, dass der Inhalt des Antrages bereits Beschlusslage des Rates sei und die Verwaltung daher beauftragt sei, auf eine Entscheidung im VRR in unserem Sinne hinzuwirken.
19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen".
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die von der Verwaltung ursprünglich vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge ist erfreulicher Weise jedoch nicht umgesetzt worden.
19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Inklusion im Kindergarten".
Zum Thema "Inklusion" soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss durchgeführt werden. Bis dahin ist der Antrag zurückgestellt.
19.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Zügigkeit von Grundschulen".
SPD und CDU haben den Antrag in der Ratssitzung am 17.05.10 auf die nächsten Schulausschusssitzung verwiesen, obwohl es dann für die Ronsdorfer Eltern zu spät war.
16.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "NKF-Kennzahlen-Set".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.
16.04.10: Antrag zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "Bürgerplattform".
Der Antrag wurde von CDU und SPD in der Ausschusssitzung am 11.05.10 abgelehnt. CDU und SPD sehen in einem transparenteren Verwaltungshandeln "keinen Zusatznutzen" (so die CDU-Fraktion in der Ausschusssitzung).
15.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Gewerbeflächenentwicklungsplanung".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Einschulungsuntersuchung".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen in den Tageseinrichungen für Kinder".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Pina-Bausch-Archiv"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Vergabe Kulturgutachten Bergisch Land"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden und von dort auf die Kulturausschusssitzung am 01.09.10.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Bericht über das Gespräch mit der freien Kulturszene"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden, wo ihn SPD und CDU abgelehnt haben.
09.03.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen"
Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt.
23.02.10: Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.10: "Wege aus der Kommunalverschuldung"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.
23.02.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion"
Der Antrag wurde an den Ältestenrat verwiesen. Die Verwaltung wird nach der Sommerpause einen konkreten Umsetzungsvorschlag vorlegen, über den dann diskutiert werden soll.
11.02.10: Anfrage zum Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 02.03.10: "Winterdienst"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.
20.01.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 03.03.10: "Stärkung des Einzelhandels in den wohnortnahen Einkaufszentren"
Antwort auf die Anfrage; sowie Urteil zum Einzelhandel in Köln und Urteil zum Einzelhandel in München.
Der Antrag wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 beraten.
26.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstandsbericht zu den Ansiedlungsplänen von BAUHAUS auf Lichtscheid".
Der Sachstandsbericht wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 gehalten.
24.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstand zu den Ansiedlungsplänen von IKEA".
Der Sachstandsbericht wird in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 gehalten.
18.08.10: Große Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.10: "Sanierung von Brücken, Straßen, Wegen, Plätzen, Treppen und Mauern".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
18.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Kulturausschusses am 01.09.10: "Sachstandsbericht Rex-Theater".
Der Sachstandsbericht wurde in der Kulturausschusssitzung am 01.09.10 gehalten. Die Presseberichterstattung dazu finden Sie hier
18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Verwendung von Solarlaternen in Neubaugebieten".
Der Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt.
18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Förderung Elektromobilität in Wuppertal".
Der Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt.
08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD und Linken abgelehnt.
08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 Teil II - Verkauf der GWG".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und WfW abgelehnt.
02.07.10: Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Auslobung Wuppertals als FairTrade-Stadt".
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
29.06.10: Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Handlungsprogramm Dempgraphischer Wandel".
Die Beratung des "Handlungsprogramms Dempgraphischer Wandel" ist auf eine Sondersitzung des Ausschusses am 08.10.10 vertagt worden.
19.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 06.07.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
18.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
15.06.10: Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclubs Wuppertal"
Der Antrags wurde zur Vorbereitung in die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 02.09.10 verwiesen.
14.06.10: Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 29.06.10 und des Jugendhilfeausschusses am 01.07.10:Angleichung der Sommerferienzeiten der Tageseinrichtungen für Kinder und der Betreuungsangebote im Rahmen der offenen Gantagsgrundschule.
Vom Schulausschuss für erledigt erklärt; vom Jugendhilfeausschuss ohne Beschluss zur Kenntnis genommen.
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "L 418/419".
Antwort der Verwaltung in der Ausschusssitzung am 23.06.10: "Der Landesbetrieb Strassen NRW hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass auf dem Teilstück Tunnel Burgholz und Freudenberg jeweils die rechten Fahrspuren der L 418 wegen Fahrbahnunebenheiten und mangelnder Griffigkeit abgefräst und somit aufgeraut wurden. Weitere Arbeiten für diesen Abschnitt sind derzeit nicht vorgesehen. Lediglich der Tunnel Hahnerberg wird mit dem 'Nachrüstprogramm für Tunnelanlagen des Landes' auf den neuesten Stand der Technik gebracht."
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Rates am 12.07.10: "Rollhockey-Europameisterschaft".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "Einsatz von Parkkrallen".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.
02.06.10: Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Ratssitzung am 12.07.10: "Fairtrade-Stadt".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 12.07.10 einstimmig beschlossen.
10.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Umbesetzung in Ratsausschüssen".
Die Umbesetzung wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 beschlossen.
06.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Runder Tisch zur Auftragsvergabe".
Der Oberbürgermeister hat mittlerweile die Beteiligten an seinen Tisch geholt und einen regelmäßigen Austausch mit der Kreishandwerkerschaft vereinbart.
05.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sammelwidersprüche gegen Google StreetView".
Der Antrag ist -trotz anfänglicher Widerstände der Verwaltung- in der Ratssitzung am 12. Juli 2010 einstimmig beschlossen worden.
04.05.10: Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Bebauungsplan Kaiserstraße/Lienhardplatz".
Der Ausschuss ist -wie von uns beantragt- der Beschlußempfehlung der Bezirksvertretung Vohwinkel gefolgt. Die Festlegung einer Bebauungsprioriät, wie in unserem Antrag gefordert, wollte der Ausschuss nicht folgen.
22.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sozialticket ablehnen!".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt; jedoch von Seiten der CDU und der SPD mit der Erklärung, dass der Inhalt des Antrages bereits Beschlusslage des Rates sei und die Verwaltung daher beauftragt sei, auf eine Entscheidung im VRR in unserem Sinne hinzuwirken.
19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen".
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die von der Verwaltung ursprünglich vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge ist erfreulicher Weise jedoch nicht umgesetzt worden.
19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Inklusion im Kindergarten".
Zum Thema "Inklusion" soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss durchgeführt werden. Bis dahin ist der Antrag zurückgestellt.
19.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Zügigkeit von Grundschulen".
SPD und CDU haben den Antrag in der Ratssitzung am 17.05.10 auf die nächsten Schulausschusssitzung verwiesen, obwohl es dann für die Ronsdorfer Eltern zu spät war.
16.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "NKF-Kennzahlen-Set".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.
16.04.10: Antrag zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "Bürgerplattform".
Der Antrag wurde von CDU und SPD in der Ausschusssitzung am 11.05.10 abgelehnt. CDU und SPD sehen in einem transparenteren Verwaltungshandeln "keinen Zusatznutzen" (so die CDU-Fraktion in der Ausschusssitzung).
15.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Gewerbeflächenentwicklungsplanung".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Einschulungsuntersuchung".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen in den Tageseinrichungen für Kinder".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Pina-Bausch-Archiv"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Vergabe Kulturgutachten Bergisch Land"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden und von dort auf die Kulturausschusssitzung am 01.09.10.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Bericht über das Gespräch mit der freien Kulturszene"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.
08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.
08.04.10: Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden, wo ihn SPD und CDU abgelehnt haben.
09.03.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen"
Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt.
23.02.10: Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.10: "Wege aus der Kommunalverschuldung"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.
23.02.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion"
Der Antrag wurde an den Ältestenrat verwiesen. Die Verwaltung wird nach der Sommerpause einen konkreten Umsetzungsvorschlag vorlegen, über den dann diskutiert werden soll.
11.02.10: Anfrage zum Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 02.03.10: "Winterdienst"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.
20.01.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 03.03.10: "Stärkung des Einzelhandels in den wohnortnahen Einkaufszentren"
Antwort auf die Anfrage; sowie Urteil zum Einzelhandel in Köln und Urteil zum Einzelhandel in München.
Anträge und Anfragen 2009
09.12.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.12.09: "Umbesetzungen von Gremien"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
24.11.09: Anfrage zur Ratssitzung am 16.12.09: "Elektromobilität"
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt voraussichtlich in der Sitzung des Umweltausschusses am 27.04.10.
24.11.09: Gemeinsamer Antrag zum Ausschuss für die Gleichstellung von Mann und Frau am 24.11.09: "Keine Bühne für Hassgesänge"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
16.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Besetzung der Gremien des Rates"
Der Antrag wurde einstimmg beschlossen.
13.11.09: Antrag zur Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 10.12.09: "Gefährdung durch natürliches Radongas"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
10.11.09: Anfrage zum Verkehrsausschuss am 02.12.09: "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
Antwort auf die Anfrage "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
05.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden"
Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bildungsoffensive wurde Nichtbefassung des Antrages beschlossen.
28.10.09: Anfrage zum Beirat für Menschen mit Behinderungen am 25.11.09: "Behindertengerechte Spielplätze"
Antwort auf die Anfrage "Behindertengerechte Spielplätze"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
24.11.09: Anfrage zur Ratssitzung am 16.12.09: "Elektromobilität"
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt voraussichtlich in der Sitzung des Umweltausschusses am 27.04.10.
24.11.09: Gemeinsamer Antrag zum Ausschuss für die Gleichstellung von Mann und Frau am 24.11.09: "Keine Bühne für Hassgesänge"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
16.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Besetzung der Gremien des Rates"
Der Antrag wurde einstimmg beschlossen.
13.11.09: Antrag zur Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 10.12.09: "Gefährdung durch natürliches Radongas"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
10.11.09: Anfrage zum Verkehrsausschuss am 02.12.09: "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
Antwort auf die Anfrage "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
05.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden"
Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bildungsoffensive wurde Nichtbefassung des Antrages beschlossen.
28.10.09: Anfrage zum Beirat für Menschen mit Behinderungen am 25.11.09: "Behindertengerechte Spielplätze"
Antwort auf die Anfrage "Behindertengerechte Spielplätze"
Gremienbesetzungen und Sachkundige Bürger
Auch in den Ausschüssen und einigen sonstigen Gremien des Rates ist die FDP mit stimmberechtigten Mitgliedern vertreten.
Ratsausschüsse:
Städtische Beiräte:
Aufsichtsräte, Verwaltungsräte
und sonstige Aufsichtsgremien:
Mitgliederversammlungen:
Sonstige städtische Gremien:
Externe Gremien:
Stv. = Stadtverordnete / Stadtverordneter
SB = Sachkundige(r) Bürger(in) - (stimmberechtigtes) Ausschussmitglied, das kein Ratsmitglied ist
Ratsausschüsse:
| Ausschuss | Ord. Mitglied | Stellv. Mitglied |
| Hauptausschuss: | Stv. Jörn Suika Stv. Alexander Schmidt | Stv. Manfred Todtenhausen Stv. Ralf Otto Jacob |
| Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW: | Stv. Manfred Todtenhausen (Ausschuss-vorsitzender) | SB Tobias Wierzba SB Marcus Benn |
| Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KiJu: | Stv. Jörn Suika | Stv. Alexander Schmidt |
| Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bauen: | Stv. Alexander Schmidt | SB Thilo Prokosch Stv. Jörn Suika |
| Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit: | Stv. Eva Schroeder | SB Oliver Steidle SB Sebastian Helpenstein |
| Ausschuss für Schule und Bildung: | SB Karin van der Most | Stv. Eva Schroeder SB Patrick Mebus |
| Rechnungsprüfungsausschuss: | Stv. Jörn Suika (Stellv. Ausschuss-vorsitzender) | Stv. Ralf Otto Jacob |
| Ausschuss für Kultur: | SB Ingrid Pfeiffer | Stv. Ralf Otto Jacob SB Thilo Prokosch |
| Sportausschuss: | SB Harry Thomas | Stv. Alexander Schmidt SB Frank Hübel |
| Jugendhilfeausschuss: | SB Susanne Wywiol | SB Marcel Hafke, MdL |
| Ausschuss für Verkehr: | Stv. Ralf Otto Jacob | SB Heinz Jonas SB Hartmut Stiller |
| Ausschuss für Umwelt | SB Hartmut Stiller | SB Sebastian Helpenstein SB Dr. Roger Wießner |
| Ausschuss für Gleichstellung: | SB Andrea Sperling | SB Alexandra Trachte Stv. Jörn Suika |
| Integrationsausschuss: | Stv. Eva Schroeder | Stv. Jörn Suika |
| Betriebsausschuss Gebäude-management Wuppertal (GMW): | Stv. Manfred Todtenhausen | SB Harry Thomas SB Thilo Prokosch |
| Wahlprüfungsausschuss: | SB Marcus Benn | SB Dr. Roger Wießner |
Städtische Beiräte:
| Gremium | Ord. Mitglied | Stellv. Mitglied |
| Gestaltungsbeirat:SB Karin van der Most | SB Thilo Prokosch | |
| Beirat für Menschen mit Behinderungen: | Stv. Eva Schroeder | Stv. Ralf Otto Jacob |
| Seniorenbeirat: | SB Arno Brodowski | SB Hans-Wolfgang Meyer |
Aufsichtsräte, Verwaltungsräte
und sonstige Aufsichtsgremien:
| Gremium | Ord. Mitglied | Stellv. Mitglied |
| Aufsichtsrat WSW GmbH: | Hartmut Stiller | |
| Aufsichtsrat WSW mobil GmbH: | Hartmut Stiller | |
| Aufsichtsrat WSW Energie+Wasser AG: | Hartmut Stiller | |
| Aufsichtsrat AWG mbH: | Beig. a.D. Thomas Uebrick | |
| Aufsichtsrat GWG mbH: | Stv. Manfred Todtenhausen | |
| Aufsichtsrat Hotel AG: | Stv. Ralf Otto Jacob | |
| Aufsichtsrat WiFö AöR: | Stv. Alexander Schmidt | Hans-Hermann Bock |
| Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wuppertal: | Stv. Alexander Schmidt | Marcus Benn |
| Aufsichtsrat Wuppertaler Bühnen GmbH: | Ingrid Pfeiffer | |
| Beirat Tanztheater Pina Bausch GmbH: | Ingrid Pfeiffer |
Mitgliederversammlungen:
| Gremium | Ord. Mitglied | Stellv. Mitglied |
| Zweckverbandsversammlung Berg. VHS: | Stv. Jörn Suika | Stv. Eva Schroeder |
| Verbandsversammlung EKOCity: | Stv. Jörn Suika | Stv. Alexander Schmidt |
| Mitgliederversammlung Kommunale Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e.V.: | Stv. Jörn Suika | Karin van der Most |
| Lenkungskreis Bergische Entwicklungsagentur: | Stv. Jörn Suika |
Sonstige städtische Gremien:
| Gremium | Ord. Mitglied | Stellv. Mitglied |
| Ankaufskommission von-der-Heydt-Stiftung: | Ingrid Pfeiffer | |
| Kuratorium von-der-Heydt-Preis: | Stv. Ralf Otto Jacob | |
| ARGE-Beirat: | Stv. Manfred Todtenhausen | Werner Arno Rüb |
| Beirat Stiftung Sozialfonds: | Stv. Eva Schroeder | |
| AG Psychosoziales und Behinderungen: | Sabine Mauruschat | |
| AK AIDS: | Stv. Eva Schroeder | |
| AK Städtepartnerschaften: | Andrea Sperling | Torsten Jung-Lenz |
| Kuratorium Kultur des Erinnerns: | Stv. Jörn Suika | Tobias Wierzba |
| AK Anerkennung freier Träger der Jugendhilfe: | Susanne Wywiol | Marcel Hafke, MdL |
Externe Gremien:
| Gremium | Ord. Mitglied | Stellv. Mitglied |
| Polizeibeirat: | Tobias Wierzba | Hans-Hermann Bock |
| JVA-Beirat: | Tobias Wierzba | |
| Börsenbeirat: | Oliver Steidle | Alexander Bialek |
| Beirat Begegnungsstätte Alte Synagoge: | Stv. Eva Schroeder | Torsten Jung-Lenz |
| Beirat Kinder- und Jugendtheater | Karin van der Most | |
| Kuratoirum WDG: | Stv. Eva Schroeder | |
| Tierheim-Beirat: | Stv. Manfred Todtenhausen (Vorsitzender) | |
| Beirat der Verbraucherzentrale Wuppertal: | Thomas Turzynski | Sebastian Helpenstein |
Stv. = Stadtverordnete / Stadtverordneter
SB = Sachkundige(r) Bürger(in) - (stimmberechtigtes) Ausschussmitglied, das kein Ratsmitglied ist
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Marcel Hafke, MdL
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