FDP - Zuhause in Wuppertal

Auf dieser Seite finden Sie:

- die Mitglieder der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

- die FDP-Mitglieder der 10 Wuppertaler Bezirksvertretungen

- die "Blauen Seiten" der FDP-Ratsfraktion

- die Fraktionsarbeitskreise

- die Anträge und Anfragen des Jahres 2011

- die Anträge und Anfragen des Jahres 2010

- die Anträge und Anfragen des Jahres 2009

- die Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien

- die Verwendung unserer Fraktionsmittel.

Bitte einfach den Bildschirm nach unten scrollen oder den entsprechenden Link anwählen.

Die FDP stellt im Rat der Stadt Wuppertal 5 der insgesamt 70 Stadtverordenten (SPD 19, CDU 16, Grüne 11, CDB (ehemals CDU) 9, Linke 4, WfW 3, Sonstige 3).


Fraktionsvorsitzender:
Jörn Suika







stellv. Fraktionsvorsitzender:
Alexander Schmidt







Stadtverordneter:
Manfred Todtenhausen







Stadtverordnete:
Eva Schroeder






Stadtverordneter:
Ralf Otto Jacob






Fraktionsgeschäftsstelle:
Rathaus Barmen
Johannes-Rau-Platz 1
42275 Wuppertal
Tel.: 0202 / 5 63 - 62 72
Fax: 0202 / 5 63 - 85 73
E-Mail: fraktion@fdp-wuppertal.de
Geschäftsführer:
Tobias Wierzba
Karin van der Most
Sekretariat:
Andrea Sperling

Die FDP ist in allen zehn Bezirksvertretungen mit jeweils einem Mitglied vertreten.

Bezirksvertretung Elberfeld:
Alexander Bialek

Bezirksvertretung Elberfeld-West:
Sebastian Helpenstein

Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg:
Charlotte Weilbrenner

Bezirksvertretung Vohwinkel:
Georg Schroeder

Bezirksvertretung Cronenberg:
Hans-Hermann Bock

Bezirksvertretung Barmen:
Harry Thomas

Bezirksvertretung Oberbarmen:
Heinz Jonas

Bezirksvertretung Heckinghausen:
Hansjörg Finkentey

Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg:
Dirk Freudenwald

Bezirksvertretung Ronsdorf:
Klaus Brennecke

Mit den "Blauen Seiten" informiert die FDP-Ratsfraktion regelmäßig auch in gedruckter Form über ihre Arbeit. Jeweils im Sommer gibt es dann in größerer Auflage die Zeitschrift "Wuppertal liberal". Alle bisherigen Ausgaben sind hier online abrufbar.

Blaue Seiten November 2011 online:


"Wuppertal liberal" Sommer 2011 online:


Blaue Seiten Juni 2011 als pdf-Datei.

Blaue Seiten März 2011 als pdf-Datei.

Blaue Seiten Januar 2011 als pdf-Datei.

Blaue Seiten Oktober 2010 als pdf-Datei.

"Wuppertal liberal" Sommer 2010 online:


Blaue Seiten Mai 2010 als pdf-Datei.

Blaue Seiten März 2010 als pdf-Datei.

Blaue Seiten Dezember 2009 als pdf-Datei.


Wenn Sie gerne in den Post-Verteiler für die Blauen Seiten aufgenommen werden wollen, schicken Sie uns einfach eine kurze E-Mail.

Arbeitskreis 1: Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr; Finanzen, Schutz&Ordnung
Leitung: Stv. Alexander Schmidt und Stv. Jörn Suika

Arbeitskreis 2: Soziales, Jugend, Integration, Kultur, Bildung & Sport
Leitung: Stv. Eva Schroeder und Susanne Wywiol

Die Arbeitskreise tagen in der Regel mitglieder-öffentlich, so dass sich alle FDP-Mitglieder in die Beratungen einbringen können. Die Termine entnehmen sie bitte dem Terminkalender auf dieser Homepage.

10.11.11: Große Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 13.12.11 zum Thema "Beteiligungs- und Aufsichtsrechte des Rates bei Beschlüssen der Aufsichtsräte".
Die Antwort der Verwaltung finden sie hier.


10.11.11: Große Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bauen am 07.12.11 zum Thema "Windkraftstandorte in Wuppertal".
Die Antwort der Verwaltung finden sie hier.


29.09.11: Große Anfrage zur Ratssitzung am 10.10.11 zum Thema "Sachstand Kiesbergtunnel".
Die Antwort der Verwaltung finden sie hier.


28.09.11: Große Anfrage zur Ratssitzung am 10.10.11 zum Thema "Gesprächsergebnisse Orchesterfusion".
Die Antwort der Verwaltung finden sie hier.


28.09.11: Antrag zur Ratssitzung am 10.10.11 zum Thema "Zusatz für Ortseingangsschilder".
Der Antrag wurde vom Rat einstimmig an den Ältestenrat verwiesen.


16.09.11: Große Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung am 28.09.11 zum Thema "Männliche Erzieher im Modellprogramm 'MEHR Männer in Kitas'".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier. Das Thema wurde in der Ausschusssitzung am 07.12.11 sowie im Jugendhilfeausschuss am 08.12.11 intensiv beraten.


16.09.11: Große Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 27.09.11 zum Thema "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


30.08.11: Große Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 22.09.11 zum Thema "Erfahrungen mit dem Leitfaden für Veranstaltungen und der neuen Genehmigungspraxis für Großveranstaltungen".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


30.08.11: Große Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.11 zum Thema "Einschätzung der Gefahrenlage für Kinder entlang der Straße Windfoche/Einmündung Sondern".
Die Antwort der Verwaltung finden sie hier.


08.08.11: Kleine Anfrage zum Thema "Bäderkosten 2009 & 2010".
Die Antwort der verwaltung finden Sie hier.


08.07.11: Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.07.11 zum Thema "Auswirkungen der Einführung eines Sozialtickets in Wuppertal".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


30.06.11: Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.07.11 zum Thema "Elternbeitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr - Auswirkungen auf Wuppertal".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


22.06.11: Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.07.11 zum Thema "Entwicklung des Grundstücks Ludwigstraße/Gahte/Markomannenstraße".
Die Anfrage wurde von der Verwaltung in der Ausschusssitzung am 06.07.11 im nicht-öffentlichen Teil beantwortet.


22.06.11: Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.07.11 zum Thema "Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


17.06.11: Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschuss Gebäudemanagement Wuppertal am 07.07.11 zum Thema "Sicherheitsstandards für Solaranlagen auf städtischen Gebäuden".
Da die Ausschusssitzung am 07.07. ausfällt, wird die Anfrage in der Ausschusssitzung am 29.09.11 beraten. Die Antwort der Verwaltung finden Sie aber schon einmal hier


17.06.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schutz, Ordnung und Sauberkeit am 05.07.11 zum Thema "Ausgehende Gefahr von Solarzellenbränden".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


17.06.11: Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 05.07.11 zum Thema "Verzicht auf Schließung eines Gymnasiums zugunsten der Errichtung einer 6. Gesamtschule".
Der Antrag wurde am 18.07.11 im Rat mit Stimmen von Linken, Grünen, SPD, WfW und beiden CDU-Fraktionen abgelehnt.


10.06.11: Antrag zur Sitzung des Rates am 18.07.11 zum Thema "Verzicht auf die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen".
Der Schulausschuss hat am 05.07.11 im Schulausschuss mit Stimmen von Linken, Grünen, SPD, WfW und beiden CDU-Fraktionen beschlossen, sich mit der Thematik nicht befassen zu wollen.


10.06.11: Anfrage zur Sitzung des Verkehrsschusses am 29.06.11 zum Thema "Sachstandsbericht über die Einrichtung dymnamischer Fahrgastinformationen an Haltestellen im Wuppertaler Stadtgebiet".
Die WSW haben in der Ausschusssitzung am 29.06.11 über ihre Planungen berichten.


10.06.11: Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses am 29.06.11 zum Thema "Nutzungspläne für die Zoogaststätten und die Zoosäle".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


09.06.11: Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 05.07.11 und zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.07.11 zum Thema "Schulsozialarbeit".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


09.06.11: Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.07.11 zum Thema "Kooperationsvereinbarung zur Sicherstellung des Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


08.06.11: Antrag zur Sitzung des Rates am 18.07.11 zum Thema "Aufstellung eines Inklusionsplanes".
Der Antrag wird am 10.10.11 im Rat abschließend befasst.


01.06.11: Anfrage zur Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 29.06.11 zum Thema "Ausstattung von Ampelanlagen mit Blindenakustik".
Die Anfrage hätte von der Verwaltung bis zum 22.06.11 beantwortet werden müssen. Die Verwaltung hatte zwar bereits zwei Wochen vor der Sitzung Zeit, mit der Presse über das Thema zu sprechen - die Politik und der Beirat für Menschen mit Behinderung hat jedoch bisher keine schriftliche Antwort erhalten.


31.05.11: Antrag zur Ratssitzung am 18.07.11 zum Thema "Keine Bergische Orchesterfusion".
Der Kulturausschuss hat in seinen Sitzungen am 29.06.11 und am 21.09.11 mit den Stimmen der SPD und beider CDU-Fraktionen jeweils beschlossen, den Antrag auf den nächsten Sitzungsturnus zu vertagen.


20.05.11: 2. Änderungssantrag zur Ratssitzung am 23.05.11 zum Thema "Ausstieg aus der Kernenergie forcieren, Energiewende voran treiben".
Der Antrag wurde angenommen.


20.05.11: 1. Änderungssantrag zur Ratssitzung am 23.05.11 zum Thema "Ausstieg aus der Kernenergie forcieren, Energiewende voran treiben".
Der Antrag wurde abgelehnt.


20.05.11: Ersetzungsantrag zur Ratssitzung am 23.05.11 zum Thema "Ausweisung der Kleinen Höhe als Konzentrationsfläche für Wndenergieanlagen".
Der Antrag wurde abgelehnt.


04.05.11: Anfrage zur Ratssitzung am 23.05.11: "Neuregelung des Schuleingangsalters".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.


02.05.11: Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.11: "Sachstand zur Umsetzung des Auftrages VO/0543/10 `Angleichung der Sommerferienzeiten der Tageseinrichtungen für Kinder und der Betreuungsangebote im Rahmen der offenen Ganztagsgrundschule´".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


27.04.11: Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 12.05.11: "Sachstandsbericht zu den Sanierungsplänen für die Zoogaststätte".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


20.04.11: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 05.05.11 und zum Ausschuss für Schule und Bildung am 10.05.11: "Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bildungspakets".
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12. Mai 2011 berichtet.


20.04.11: Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.11: "Inklusion in städtischen Kindertageseinrichtungen".
Der Antrag wurde abgelehnt.


20.04.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 05.05.11: "Sachstandsbericht zur Gesundheitskonferenz / zum Gesundheitsbericht".
Die Beantwortung wurde in die Ausschusssitzung am 30. Juni 2011 vertagt. Die schriftliche Antwort der Verwaltung finden Sie hier


07.04.11: Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 04.05.11: "Geschwindigkeitskontrollen an Straßen mit reduzierten Tempolimits aufgrund mangelnder Instandhaltungsarbeiten".
Da die Sitzung des Verkehrsausschusses am 4. Mai abgesagt worden ist, wird der Antrag in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29. Juni 2011 behandelt.


05.04.11: Änderungsantrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.11: "Veränderungen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit".
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.


29.03.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales&Gesundheit am 05.05.11 sowie des Jugendhilfeausschusses am 12.05.11: "Gefährliche Weichmacher in Kindertageseinrichtungen".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


29.03.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bauen am 13.04.11: "Neue Werbeanlagen der Firma Ströer im Stadtgebiet".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.


16.02.11: Antrag zur Ratssitzung am 28.02.11: "Umbesetzung im Gleichstellungsausschuss".
Der Antrag wurde beschlossen..


14.02.11: Gemeinsamer Antrag von FDP, CDU und SPD zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 15.02.11: "Winterdienst".
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.


11.02.11: Antrag zur Ratssitzung am 28.02.11: "Umbesetzung im Schulausschuss".
Die Umbesetzung wurde beschlossen.


10.02.11: Anfrage zur Ratssitzung am 28.02.11: "Übergeordnete Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


01.02.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 16.02.11: "Projekte im Umfeld des Döppersberges".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


01.02.11: Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.02.11: "Fremdunterbringung gemäß §§ 33, 34, 35 KJHG".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


01.02.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 15.02.11: "Bericht zum aktuellen Stand der Hauptschulentwicklungsplanung".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


01.02.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 15.02.11: "Sachstand zum Sanierungsbedarf städtischer Schulgebäude".
Das Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) hat erklärt, dass sie diesen Sachstand frühestens im Herbst vorlegen können.


27.01.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 10.02.11: "Hygieneüberwachung nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


27.01.11: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 10.02.11: "Sachstandsbericht über das Kooperationsprojekt der drei bergischen Gesundheitsämter".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


25.01.11: Anfrage zur Sitzung des Umweltausschusses am 08.02.11: "Umsetzung von Maßnahmen im Luftreinhalteplan Wuppertal vom 01.11.2008".
Die Beantwortung durch die Verwaltung finden sie hier.


25.01.11: Antrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 08.02.11: "Förderung von Klimaschutzprojekten".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU und SPD abgelehnt.

15.12.10: Änderungsantrag zur Drucksache VO/0929/10 zur Sitzung des Rates am 20.12.10: "Möblierung der Elberfelder Innenstadt".
Die Beratung und Beschlussfassung ist auf die Ratssitzung am 23.05.11 vertagt.


08.12.10: Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.10: "Winterdienst".
Die Stadtverwaltung hat auch ohne Beschluss einen Sachstandsbericht abgegeben. Zudem wurde ein neuer Antrag eintimmig im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit beschlossen. Das Thema wird in der Ausschusssitzung am 10.05.11 weiter beraten werden.


07.12.10: Änderungsantrag zur Drucksache VO/1001/10 zur Sitzung des Rates am 20.12.10: "Wuppertaler Schauspielhauses erhalten".
Die Beratung und Beschlussfassung ist auf die Ratssitzung am 28.02.11 vertagt.


01.12.10: Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.10: "Einführung Arbeitsgruppe 'Bergische Kooperation'".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 20.12.10 von CDU und SPD abgelehnt.


30.11.10: Große Anfrage zur Sitzung des Finanzausschusses am 14.12.10: "Drohende Insolvenz der Historischen Stadthalle Wuppertal GmbH".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.


26.11.10: Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.10: "Ausbau der L 419 jetzt!".
Der Antrag wird in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.10 behandelt. Mittlerweile wird der Antrag als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FDP und WfW eingebracht. Die Resolution wurde in der Ratssitzung am 20.12.10 gegen die Stimmen der Grünen beschlossen


25.11.10: Große Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 07.12.10: "Standortvoraussetzungen für die Junior Uni".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.


23.11.10: Große Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 07.12.10 und des Jugendhilfeausschusses am 09.12.10: "Sachstandsbericht Schulschwänzer".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

18.11.10: Große Anfrage zur Sitzung des Sportausschusses am 02.12.10: "Sachstand der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Fördervereinen über den Betrieb der Hallenbäder Vohwinkel und Ronsdorf".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

17.11.10: Große Anfrage zur Sitzung des Schulausschuss am 07.12.10 und des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 09.12.10: "Sanierung Grundschule Distelbeck".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

17.11.10: Große Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 08.12.10: "Unbebaute, städtische Grundstücke".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

26.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Rates am 15.11.10: "Ausbau der L 419".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

26.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Rates am 15.11.10: "Metropolregion Rheinland".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

25.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Finanzausschuss am 09.11.10: "Mittel für freie Träger aus dem Konjunkturpaket II".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

20.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 03.11.10: "Zukunft der Nordbahntrasse".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

14.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.10.10: "Parken am Opernhaus".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier. Sie wird dann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.10 behandelt.

13.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Sozialausschusses am 28.10.10: "Personalsituation im ärztlichen Dienst der Stadt Wuppertal?".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

12.10.10: Große Anfrage zur Sitzung des Finanzausschuss am 09.11.10: "Warum Einsparliste statt Haushaltssicherungskonzept?".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

30.09.10: Große Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 02.11.10: "Umstrukturierung der Hausmeisterbezirke und der Arbeitspläne für die Schulhausmeister".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier. Da die Sitzung des Schulausschusses am 02.11.10 ausgefallen ist, wird sie in der Schulausschusssitzung am 07.12.10 beraten.

30.09.10: Große Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 28.10.10: "Umstrukturierung der Hausmeisterbezirke und der Arbeitspläne für die Schulhausmeister".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier; Die Ausschusssitzung findet am 02.12.10 statt.

29.09.10: Kleine Anfrage an die Verwaltung "Verteilung der Wohngeldersparnis".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.

21.09.10: Große Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 03.11.10: "Bergische Entwicklungsagentur".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

08.09.10: Große Anfrage zur Sitzung des Rates am 20.09.10: "Fuhlrott-Museum".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.
In der Dezember-Ratssitzung erfolgt dann ein Abschlussbericht über die Zukunft der Sammlung des Fuhlrott-Museums.

26.08.10: Antrag zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Kommunikations- und Abstimmungskonzept Umbau Döppersberg".
Der Antrag wurde in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt.

26.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstandsbericht zu den Ansiedlungsplänen von BAUHAUS auf Lichtscheid".
Der Sachstandsbericht wurde in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 im nicht-öffentlichen Teil gehalten.

24.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.09.10: "Sachstand zu den Ansiedlungsplänen von IKEA".
Der Sachstandsbericht wurde in der Stadtentwicklungsausschusssitzung am 08.09.10 im nicht-öffentlichen Teil gehalten.

18.08.10: Große Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.10: "Sanierung von Brücken, Straßen, Wegen, Plätzen, Treppen und Mauern".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.

18.08.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Kulturausschusses am 01.09.10: "Sachstandsbericht Rex-Theater".
Der Sachstandsbericht wurde in der Kulturausschusssitzung am 01.09.10 gehalten. Die Presseberichterstattung dazu finden Sie hier

18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Verwendung von Solarlaternen in Neubaugebieten".
Der Antrag wurde in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt. Da diese ausfällt, erfolgt die weitere Beratung erst in der Sitzung am 30.11.10.

18.08.10: Antrag zur Ratssitzung am 20.08.10: "Förderung Elektromobilität in Wuppertal".
Der Antrag wurde in der Sitzung des Umweltausschusses am 31.08.10 beraten und auf die nächste Sitzung am 26.10.10 vertagt. Da diese ausfällt, erfolgt die weitere Beratung erst in der Sitzung am 30.11.10.

08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD und Linken abgelehnt.

08.07.10: Änderungsantrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 Teil II - Verkauf der GWG".
Der Antrag wurde mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linken und WfW abgelehnt.

02.07.10: Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Auslobung Wuppertals als FairTrade-Stadt".
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

29.06.10: Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Handlungsprogramm Dempgraphischer Wandel".
Die Beratung des "Handlungsprogramms Dempgraphischer Wandel" ist auf eine Sondersitzung des Ausschusses am 08.10.10 vertagt worden. Dort wurde der Antrag von CDU, SPD, Grünen, Linken und WfW abgelehnt.

19.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 06.07.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.

18.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 30.06.10: "Ziele und Kennzahlen des Haushaltes".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.

15.06.10: Antrag zur Ratssitzung am 12.07.10: "Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclubs Wuppertal"
Der Antrags wurde zur Vorbereitung in die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit am 02.09.10 verwiesen.

14.06.10: Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 29.06.10 und des Jugendhilfeausschusses am 01.07.10:Angleichung der Sommerferienzeiten der Tageseinrichtungen für Kinder und der Betreuungsangebote im Rahmen der offenen Gantagsgrundschule.
Vom Schulausschuss für erledigt erklärt; vom Jugendhilfeausschuss ohne Beschluss zur Kenntnis genommen.

10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "L 418/419".
Antwort der Verwaltung in der Ausschusssitzung am 23.06.10: "Der Landesbetrieb Strassen NRW hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass auf dem Teilstück Tunnel Burgholz und Freudenberg jeweils die rechten Fahrspuren der L 418 wegen Fahrbahnunebenheiten und mangelnder Griffigkeit abgefräst und somit aufgeraut wurden. Weitere Arbeiten für diesen Abschnitt sind derzeit nicht vorgesehen. Lediglich der Tunnel Hahnerberg wird mit dem 'Nachrüstprogramm für Tunnelanlagen des Landes' auf den neuesten Stand der Technik gebracht."

10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Rates am 12.07.10: "Rollhockey-Europameisterschaft".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.

10.06.10: Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 23.06.10: "Einsatz von Parkkrallen".
Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier.

02.06.10: Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Ratssitzung am 12.07.10: "Fairtrade-Stadt".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 12.07.10 einstimmig beschlossen.

10.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Umbesetzung in Ratsausschüssen".
Die Umbesetzung wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 beschlossen.

06.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Runder Tisch zur Auftragsvergabe".
Der Oberbürgermeister hat mittlerweile die Beteiligten an seinen Tisch geholt und einen regelmäßigen Austausch mit der Kreishandwerkerschaft vereinbart.

05.05.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sammelwidersprüche gegen Google StreetView".
Der Antrag ist -trotz anfänglicher Widerstände der Verwaltung- in der Ratssitzung am 12. Juli 2010 einstimmig beschlossen worden.

04.05.10: Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Bebauungsplan Kaiserstraße/Lienhardplatz".
Der Ausschuss ist -wie von uns beantragt- der Beschlußempfehlung der Bezirksvertretung Vohwinkel gefolgt. Die Festlegung einer Bebauungsprioriät, wie in unserem Antrag gefordert, wollte der Ausschuss nicht folgen.

22.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Sozialticket ablehnen!".
Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 17.05.10 mit Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt; jedoch von Seiten der CDU und der SPD mit der Erklärung, dass der Inhalt des Antrages bereits Beschlusslage des Rates sei und die Verwaltung daher beauftragt sei, auf eine Entscheidung im VRR in unserem Sinne hinzuwirken.

19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen".
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die von der Verwaltung ursprünglich vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge ist erfreulicher Weise jedoch nicht umgesetzt worden.

19.04.10: Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.10: "Inklusion im Kindergarten".
Zum Thema "Inklusion" soll eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss durchgeführt werden. Bis dahin ist der Antrag zurückgestellt.

19.04.10: Antrag zur Ratssitzung am 17.05.10: "Zügigkeit von Grundschulen".
SPD und CDU haben den Antrag in der Ratssitzung am 17.05.10 auf die nächsten Schulausschusssitzung verwiesen, obwohl es dann für die Ronsdorfer Eltern zu spät war.

16.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "NKF-Kennzahlen-Set".
Die Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung finden Sie hier.

16.04.10: Antrag zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerungen am 11.05.10: "Bürgerplattform".
Der Antrag wurde von CDU und SPD in der Ausschusssitzung am 11.05.10 abgelehnt. CDU und SPD sehen in einem transparenteren Verwaltungshandeln "keinen Zusatznutzen" (so die CDU-Fraktion in der Ausschusssitzung).

15.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 05.05.10: "Gewerbeflächenentwicklungsplanung".
Die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier.

14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Einschulungsuntersuchung".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

14.04.10: Anfrage zum Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 29.04.10: "Ärztliche und zahnärztliche Untersuchungen in den Tageseinrichungen für Kinder".
Die Beantwortung der Anfrage erfolgte in der Ausschusssitzung am 29.04.10 als Tischvorlage und wir in der nächsten Sitzung am 24.06.10 intensiver diksutiert. Darüber hinaus gibt es auf Grund unserer Anfrage einen Bericht über die personelle Unterbesetzung im Gesundheitsamt. Unsere Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Pina-Bausch-Archiv"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.

08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Sachstandsbericht Vergabe Kulturgutachten Bergisch Land"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden und von dort auf die Kulturausschusssitzung am 01.09.10.

08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Bericht über das Gespräch mit der freien Kulturszene"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.

08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden.

08.04.10: Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfes im Kulturbereich"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier.

08.04.10: Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur am 28.04.10: "Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen"
Die Ausschusssitzung wurde vom Ausschussvorsitzenden mangels Themen abgesagt. Die Stellungnahme der FDP-Fraktion dazu finden Sie hier. Den Antrag haben wir daher zur Ratssitzung am 17.05.10 eingebracht. Er ist jedoch auf Antrag der CDU-Fraktion auf die Kulturausschusssitzung am 23. Juni vertagt worden, wo ihn SPD und CDU abgelehnt haben.

09.03.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Essener Signal - Eigenverpflichtung ernst nehmen"
Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken abgelehnt.

23.02.10: Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.10: "Wege aus der Kommunalverschuldung"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.

23.02.10: Antrag zur Ratssitzung am 15.03.10: "Einsparungen - Politik hat Vorbildfunktion"
Der Antrag wurde an den Ältestenrat verwiesen. Die Verwaltung wird nach der Sommerpause einen konkreten Umsetzungsvorschlag vorlegen, über den dann diskutiert werden soll.

11.02.10: Anfrage zum Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 02.03.10: "Winterdienst"
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage.

20.01.10: Anfrage zum Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 03.03.10: "Stärkung des Einzelhandels in den wohnortnahen Einkaufszentren"
Antwort auf die Anfrage; sowie Urteil zum Einzelhandel in Köln und Urteil zum Einzelhandel in München.

09.12.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.12.09: "Umbesetzungen von Gremien"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

24.11.09: Anfrage zur Ratssitzung am 16.12.09: "Elektromobilität"
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt voraussichtlich in der Sitzung des Umweltausschusses am 27.04.10.

24.11.09: Gemeinsamer Antrag zum Ausschuss für die Gleichstellung von Mann und Frau am 24.11.09: "Keine Bühne für Hassgesänge"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

16.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Besetzung der Gremien des Rates"
Der Antrag wurde einstimmg beschlossen.

13.11.09: Antrag zur Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 10.12.09: "Gefährdung durch natürliches Radongas"
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

10.11.09: Anfrage zum Verkehrsausschuss am 02.12.09: "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"
Antwort auf die Anfrage "Maßnahmen der Straßenbeleuchtung"

05.11.09: Antrag zur Ratssitzung am 16.11.09: "Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden"
Mit den Stimmen von SPD, CDU und Bildungsoffensive wurde Nichtbefassung des Antrages beschlossen.

28.10.09: Anfrage zum Beirat für Menschen mit Behinderungen am 25.11.09: "Behindertengerechte Spielplätze"
Antwort auf die Anfrage "Behindertengerechte Spielplätze"

Auch in den Ausschüssen und einigen sonstigen Gremien des Rates ist die FDP mit stimmberechtigten Mitgliedern vertreten. Die Gremienbesetzungen finden Sie auch hier als pdf-Datei.

Ratsausschüsse:

Ausschuss	Ord. Mitglied	Stellv. Mitglied
Hauptausschuss:	Stv. Jörn Suika Stv. Alexander Schmidt	Stv. Manfred Todtenhausen Stv. Ralf Otto Jacob
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW:	Stv. Manfred Todtenhausen (Ausschuss-vorsitzender)	SB Tobias Wierzba SB Marcus Benn
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KiJu:	Stv. Jörn Suika	Stv. Alexander Schmidt
Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Bauen:	Stv. Alexander Schmidt	SB Thilo Prokosch Stv. Jörn Suika
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit:	Stv. Eva Schroeder	SB Oliver Steidle SB Martina Sitko
Ausschuss für Schule und Bildung:	SB Karin van der Most	Stv. Eva Schroeder SB Marcel Schnürer
Rechnungsprüfungsausschuss:	Stv. Jörn Suika (Stellv. Ausschuss-vorsitzender)	Stv. Ralf Otto Jacob
Ausschuss für Kultur:	SB Ingrid Pfeiffer	Stv. Ralf Otto Jacob SB Thilo Prokosch
Sportausschuss:	SB Harry Thomas	Stv. Alexander Schmidt SB Frank Hübel
Jugendhilfeausschuss:	SB Susanne Wywiol	SB Marcel Schnürer
Ausschuss für Verkehr:	Stv. Ralf Otto Jacob	SB Heinz Jonas SB Tobias Wierzba
Ausschuss für Umwelt	SB Hartmut Stiller	SB Sebastian Helpenstein SB Thomas Turzynski
Ausschuss für Gleichstellung:	SB Oliver Steidle	SB Alexandra Trachte SB Jeanine Weiss
Integrationsausschuss:	Stv. Eva Schroeder	Stv. Jörn Suika
Betriebsausschuss Gebäude-management Wuppertal (GMW):	Stv. Manfred Todtenhausen	SB Harry Thomas SB Thilo Prokosch
Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg:	Stv. Alexander Schmidt	Stv. Ralf Otto Jacob
Wahlprüfungsausschuss:	SB Marcus Benn	SB Dr. Roger Wießner

Städtische Beiräte:

Gremium	Ord. Mitglied	Stellv. Mitglied
Gestaltungsbeirat:SB Karin van der Most	SB Thilo Prokosch
Beirat für Menschen mit Behinderungen:	Stv. Eva Schroeder	Stv. Ralf Otto Jacob
Seniorenbeirat:	SB Arno Brodowski	SB Hans-Wolfgang Meyer

Aufsichtsräte, Verwaltungsräte
und sonstige Aufsichtsgremien:

Gremium	Ord. Mitglied	Stellv. Mitglied
Aufsichtsrat WSW GmbH:	Hartmut Stiller
Aufsichtsrat WSW mobil GmbH:	Hartmut Stiller
Aufsichtsrat WSW Energie+Wasser AG:	Hartmut Stiller
Aufsichtsrat AWG mbH:	Beig. a.D. Thomas Uebrick
Aufsichtsrat GWG mbH:	Stv. Manfred Todtenhausen
Aufsichtsrat Hotel AG:	Stv. Ralf Otto Jacob
Aufsichtsrat WiFö AöR:	Stv. Alexander Schmidt	Hans-Hermann Bock
Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wuppertal:	Stv. Alexander Schmidt	Marcus Benn
Aufsichtsrat Wuppertaler Bühnen GmbH:	Ingrid Pfeiffer
Beirat Tanztheater Pina Bausch GmbH:	Ingrid Pfeiffer

Mitgliederversammlungen:

Gremium	Ord. Mitglied	Stellv. Mitglied
Zweckverbandsversammlung Berg. VHS:	Stv. Jörn Suika	Stv. Eva Schroeder
Verbandsversammlung EKOCity:	Stv. Jörn Suika	Stv. Alexander Schmidt
Mitgliederversammlung Kommunale Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e.V.:	Stv. Jörn Suika	Karin van der Most
Lenkungskreis Bergische Entwicklungsagentur:	Stv. Jörn Suika

Sonstige städtische Gremien:

Gremium	Ord. Mitglied	Stellv. Mitglied
Ankaufskommission von-der-Heydt-Stiftung:	Ingrid Pfeiffer
Kuratorium von-der-Heydt-Preis:	Stv. Ralf Otto Jacob
Beirat JobCenter Wuppertal:	Stv. Manfred Todtenhausen
Gesundheits- und Pflegekonferenz:	Stv. Eva Schroeder
Beirat Stiftung Sozialfonds:	Stv. Eva Schroeder
AG Psychosoziales und Behinderungen:	Sabine Mauruschat
AK AIDS:	Stv. Eva Schroeder
AK Städtepartnerschaften:	Andrea Sperling
Kuratorium Kultur des Erinnerns:	Stv. Jörn Suika	Tobias Wierzba
AK Anerkennung freier Träger der Jugendhilfe:	Susanne Wywiol	Marcel Hafke, MdL

Externe Gremien:

Gremium	Ord. Mitglied	Stellv. Mitglied
Polizeibeirat:	Tobias Wierzba	Hans-Hermann Bock
JVA-Beirat:	Tobias Wierzba
Börsenbeirat:	Oliver Steidle	Alexander Bialek
Beirat Begegnungsstätte Alte Synagoge:	Stv. Eva Schroeder	Torsten Jung-Lenz
Beirat Kinder- und Jugendtheater	Karin van der Most
Kuratoirum WDG:	Stv. Eva Schroeder
Tierheim-Beirat:	Stv. Manfred Todtenhausen (Vorsitzender)
Beirat der Verbraucherzentrale Wuppertal:	Thomas Turzynski	Sebastian Helpenstein

Stv. = Stadtverordnete / Stadtverordneter
SB = Sachkundige(r) Bürger(in) - (stimmberechtigtes) Ausschussmitglied, das kein Ratsmitglied ist

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal erhält - wie alle anderen Fraktionen in Wuppertal und in NRW - Mittel der Stadt zur Erledigung ihrer Aufgaben. In dieser Amtsperiode des Rates beträgt die jährliche Zuweisung an die FDP-Fraktion 140.000,- Euro.

Diese setzt sich aus einem Sockelbetrag von 40.000,- Euro sowie einem Betrag von 20.000,- Euro pro Stadtverordnetem zusammen. Damit hat der Rat bei den kleineren Fraktionen schon deutlich im Vergleich zu den Vorjahren eingespart. In der vorherigen Amtsperiode hat eine vergleichbar große Fraktion noch 180.000 Euro pro Jahr erhalten.

Zum Vergleich:
Die CDU-Fraktion erhält 470.000 €
Die SPD-Fraktion erhält 400.000 €
Die Grünen-Fraktion erhält 260.000 €
Die Linken-Fraktion erhält 120.000 €
Die WfW-Fraktion erhält 100.000 €

Diese Mittel werden für den laufenden Geschäftsbetrieb (Miete für Büroräume im Rathaus, Telefonkosten, Kopierpapier, Literatur etc.), die politische Arbeit (Veranstaltungskosten, Veröffentlichungen, Sitzungskosten etc.) sowie Personal zur organisatorischen Unterstützung und inhaltlichen Zuarbeit für die Stadtverordneten verwandt.

Für die FDP-Fraktion ist die personelle Ausstattung bei der Entscheidung über die Verwendung der Mittel ein deutlicher Schwerpunkt gewesen. Daher werden rund 70% der Mittel für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ausgegeben.

Da es sich bei den Mittel um Geld der Steuerzahler handelt, veröffentlichen wir hier auch gerne unsere Budgetplanung.